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Wulf Gallert

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Außerparlamentarisch

8. Mai 2017 - Tag der Befreiung

Auf zwei Veranstaltungen, zunächst in Stendal später dann in Osterburg, gedachten wir am Tag der Befreiung der zahlreichen Opfer des zweiten Weltkrieges und der faschistischen Gewaltherrschaft. Neben dem Gedenken steht am 8. Mai aber auch immer die Mahnung im Vordergrund. In einer Zeit, in der weltweit aber auch in Deutschland nationalistische Töne, rassistische Ressentiments und propagierte Einfalt wieder lauter werden, muss für die Werte von Demokratie und Freiheit eingestanden werden. Die Lehren aus dem 20. Jahrhundert dürfen nicht in Vergessenheit geraten.   

01. April 2017 - Fest für Demokratie und Weltoffenheit

Immer wieder versuchen sog. "Bismarck-Freunde" Anfang April den Geburtstag und -ort Otto von Bismarcks in Schönhausen für revanchistische und reaktionäre Propaganda zu missbrauchen. Dutzende regionale und überregionale Kader uns Sympathisant_innen von NPD, Kameradschaften und Naziszene kamen in den Vorjahren in die Altmark.

In diesem Jahr gelang es einem breiten Bündnis, das lokale und regionale Akture_innen ganz unterschiedlicher Herkunft umfasste, den Park und und den Tag mit einem großen Fest für Demokratie und Weltoffenheit zu füllen. Unter dem Motto "Kunst für Demokratie - Brücken bauen" präsentierte sich der Schönhauser Park so breit und bunt wie unsere Gesellschaft. Am diesem Samstag wurde deutlich, wieviele Menschen im Elbe-Havel-Land und im Landkreis Stendal sich für Toleranz und Weltoffenheit einsetzen. Win klares Zeichen: Nicht mit uns! Wir besetzen die öffentlichen Plätze für Demokratie. Statt martialischer Bilder vor Kanonen und nationalistischen Reden gab es Kunst, Kultur und Kulinarisches sowie gelebte Vielfalt - ein Brücken-bauen zwischen Generationen, Kulturen, Alteingesessenen und Neuankömmlingen, Regionen und Gemeinden...

Aus dem Landtag
15. Dezember 2016

Doppelter Besuch der Februarsitzung des Landtages.

Die Tagesordnung der zweitägigen Sitzung des Landtages im Februar hielt einige spannende Themen bereit: Unsere Initiativen zur Wiedereinführung einer Vermögenssteuer im Bund, notwendiger Änderungen im Bereich der Bewilligung von STARK III-Mitteln zur Sanierung von Grundschulen - insbesondere im Ländlichen raum von Bedeutung - oder auch unserer Änderungsantrag zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes. In aktuellen Debatten am Freitag wurden das Wolfsmanagement des Landes aber auch und vor allem die rechtsstaatlichen und demokratischen Werte dieses Landes diskutiert. Die AfD zeigte einmal mehr ihr wahres Gesicht, der Fraktionsvorsitzende bediente sich offen faschistischem Vokabular. Während der aktuellen Debatten weilten zwei Besuchergruppen auf meiner Einladung hin im Landtag. In Gesprächsrunden sowohl mit den AustauschschülerInnen des AFS aus dem Landkreis Stendal als auch den SchülerInnen der Hugo-Kükel-Haus Schule aus Magdeburg konnten die gewonnenen Eindrücke nachbereitet werden.

7. April 2017

Wulf Gallert: Die Zukunft der EU 60 Jahre nach Abschluss der römischen Verträge

TOP 2b der Landtagssitzung am 7. April 2017 Mehr...

 
1. Februar 2017 Antrag/Rechtspolitik

Staatsanwälte stärken-Externes Weisungsrecht abschaffen

zum Download Mehr...

 
Aus dem Wahlkreis

24. Mai 2017 - Richtfest im Winckelmann-Museum Stendal

Er war für seine Zeit das, was man heute einen Popstar nennen würde, eine der damals bekanntesten Persönlichkeiten. Und dennoch ist er leider zu wenigen Menschen gerade auch in Stendal und der Altmark wirklich bekannt: Johann Joachim Winckelmann - der Begründer der wissenschaftlichen Archäologie und Kunstgeschichte. Anlässlich seines 300. Geburtstages bzw. auch mit Blick auf den 250. Todestag wird der Standort des Winckelmann-Museums in Stendal umfänglich und barrierefrei saniert. Seit vielen Jahren engagiere ich mich in der Landespolitik für die Würdigung der Arbeit des Museums und der Winckelmann-Gesellschaft sowie für eine Anerkennung dieser Persönlichkeit mit einem entsprechenden Jubiläum. Heute konnte ich dann dem Richtfest des neuen Eingangsbereiches zur ständigen Ausstellung des Museums beiwohnen. Während Winckelmann europaweit und auch auf der kommenden Documenta präsent sein wird, wünsche ich mir auch ein noch regeres Interesse in der Region selbst. Eine so renommierte Persönlichkeit sollte viel stärker zur Identitätsbildung von Stadt und Region beitragen.

11. Mai 2017 - Antrittsbesuch in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck

Mein Tag im Wahlkreis führte mich heute in die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck. Seit Mitte Januar führt dort Rene Schernikau, der die Wahl im November 2016 mit seinem Programm und die Unterstützung durch r2g gegen den langjährigen Amtsinhaber der CDU gewann, die Geschäfte als Bürgermeister. Nach gut 100 Tagen im Amt hat sich der Verbandsgemeindebürgermeister zunächst durch viele Gespräche einen Überblick geholt und wird jetzt gemeinsam mit den Partnern aus den Mitgliedsgemeinden auch die ersten Akzente setzen. Zur Sprache kamen ganz verschiedene Schnittstellen zur Landespolitik und -verwaltung, die Mal besser und ein anderes Mal schlechter funktionieren. Konkret wurden Probleme u.a. beim gemeinsamen Besuch der Sekundarschule in Goldbeck und der Mitgliedsgemeinde Eichstedt. Die Bildungseinrichtung hat im Wesentlichen zwei große Baustellen zu beklagen. Das ist zum einen die ungenügende Ausstattung mit Lehrpersonal und das ist zum anderen der mit den Jahren angewachsene Investitionsstau. Für das letztgenannte versicherte Kreistagsmitglied Peter Zimmermann zumindest den Willen des Schulträgers. Jedoch wird das ohne finanzielle Unterstützung durch Landesprogramme wohl nicht zu stemmen sein.
Im Gespräch mit dem Eichstedter Bürgermeister stand neben dem Zusammenwachsen im Konstrukt "Verbandsgemeinde" die Novellierung des Brandschutzgesetzes im Vordergrund.

10. Mai 2017 - Ausgezeichnete Projekte im Elbe-Havel-Land besucht

In meinem Terminkalender fanden sich heute zwei - im wahrsten Sinne - ausgezeichnete Projekte. Seit Mitte der Neunziger missbrauchen Rechtsextreme den Geburtsort Otto-von-Bismarcks, um diesen für ihre Weltsicht zu missbrauchen. Anfangs unbemerkt, wird diesen Umtrieben seit Mitte der 2000er Jahre in ganz unterschiedlicher Art und Weise etwas entgegen gesetzt. Ein Motor und wesentlicher Akteur hierbei war die Otto-von-Bismarck-Stiftung am Ort, die seit 2008 mit der kunstvollen Verwandlung der Kulisse und begleitender Demokratiebildung Zeichen setzt. "Kunst für Demokratie" wurde für dieses Engagement 2013 als "Ideenstifter" gewürdigt. Die Veranstaltung am 1. April diesen Jahres stellte aufgrund breiten Resonanz an Akteuren und TeilnehmerInnen eine neue Qualität dar und warb für eine weltoffene und vielfältige Region Elbe-Havel-Land.

Mit dem Romanikpreis 2017 wurde das Konfirmationsprojekt "QR-Code" der Kirchgemeinde Schönhausen ausgezeichnet. Insgesamt 9 Konfirmanden setzten sich mit der Geschichte der Schönhausener Kirche "St. Marien" auseinander und verarbeiteten ihre Rechercheergebnisse touristen- und besucherfreundliche, zeitgemäße QR-Codes. BesucherInnen der um 1212 erbauten Kirche können mit dem Smartphone und einer entsprechenden App interessante Informationen erhalten. 

8. Mai 2017 - Kindern und Jugendlichen Teilhabe sichern

Mitte April hat sich in Magdeburg das landesweite Netzwerk gegen Kinderarmut gegründet. Meinen heutigen Wahlkreistag in Stendal nutzte ich dafür, lokale Akteure, die sich für die schrankenlose Teilhabe von Kindern und Jugendlichen engagieren, zu besuchen. Zunächst besuchte ich in Begleitung meiner Bundestagskollegin Katrin Kunert die "Arche e.V.". Familie Tiesis und Mitstreiterinnen geben täglich im Schnitt 25 Kindern eine warme Mahlzeit und bieten darüber hinaus Raum für nachschulische Begleitung und Freizeitgestaltung. Die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen liegt auch dem Verein "kunstplatte e.V." und seinem Vorsitzenden Bernd Zürcher am Herzen. Die Stärken eines jeden Einzelnen stehen bei den unterschiedlichen Projekten im Vordergrund.

26. April 2017 - Zu Besuch in Kläden und beim DRK-Kreisverband

Heute war ich wieder in meinem Wahlkreis unterwegs. Zunächst besuchten wir im Bismarker Ortsteil Kläden ein interessantes Mehrgenerationenobjekt. Die ehemalige Schule des Ortes wurde in kommunaler Regie und mit Unterstützung durch das LEADER-Programm in 10 barrierefreie Wohneinheiten und mehrere Gemeinschaftsräume gewandelt, so dass auch für älter werdende KlädenerInnen eine Perspektive im gewohnten Lebensumfeld entstanden ist. Frau Sauerteig hält somit Kontakt zur Familie und zu Bekannten am Ort.

Beim DRK-Kreisverband Stendal stand dann die konkrete Integrationsarbeit vor Ort und die Kinderbetreuung im Fokus unseres Austausches. Unter anderem mit dem rund 1,6 Millionen teuren Neubau "Columbus" in der Kreisstadt stellt sich der freie Träger dem gewachsenen Bedarf. Die moderne Einrichtung bietet in drei Gruppen künftig 51 Mädchen und Jungen beste Voraussetzungen für die frühkindliche Bildung. Ein konzeptioneller Schwerpunkt liegt dabei auf die interkulturelle Kompetenz. Die ersten Kinder besuchen seit dem 01. April die Kindereinrichtung und treffen hier auf ein motiviertes Team.

Presseartikel und Erklärungen
3. April 2017 Volksstimme

Bunte Brücken-Kunst im Park

Bunt, demokratisch und weltoffen zeigte sich das Elbe-Havel-Land bei einem Fest im Schönhauser Park. Von Anke Schleusner-Reinfeldt › Schönhausen l Das Fest für Demokratie, bei dem „Brücken gebaut“ wurden, erfreute sich vieler Besucher. „Wer wir sein und wie wir leben wollen, zeigen wir heute mit einem... Mehr...

 
20. Dezember 2016 Wulf Gallert

Für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit

Zu jüngsten europapolitischen Positionierungen der Landesregierung bemerkt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert: „Zweifellos ist es zu begrüßen, wenn sich die Landesregierung in Sachsen-Anhalt auf eine Internationalisierungsstrategie unter dem Titel „Europäisch und weltoffen“ verständigt hat. Eine solche Positionierung ... Mehr...