Hier die letzten Meldungen

6. September 2010 Gudrun Tiedge:

Keine Polizisten nach Afghanistan

Zur Mitteilung des Innenministerium an die Nachrichtenagentur ddp, auch weiterhin Polizisten nach Afghanistan entsenden zu wollen, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion „DIE LINKE hat immer erklärt, in Afghanistan herrscht Krieg. Nach einer Einschätzung von Bundesaußenminister Westerwelle vom Februar dieses Jahres beteiligt... Mehr...

 
1. September 2010 Stefan Gebhardt

Weiterer Beratungsbedarf zu Haushalts- und Wirtschaftsführung an der Stiftung Moritzburg

Gegenstand der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur waren u.a. Probleme in der Stiftung Moritzburg. Dazu erklärt der kulturpol. Sprecher der Fraktion :„Wie die Mitglieder des Kulturausschusses des Landtages in der heutigen Sitzung von der Kultusministerin erfahren haben, verhandeln derzeit die Stiftung Moritzburg... Mehr...

 
1. September 2010 Dr. Uwe-Volkmar Köck

In Sachen Abwasser aus dem Umweltministerium nichts Neues

Zur Ankündigung der Landesregierung, eine Kostendämpfung bei Abwasser und Trinkwasser durch schlanke Strukturen erreichen zu wollen, bemerkt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung :„Schon seit Jahren arbeiten sich die UmweltministerInnen an der Kleinteiligkeit der Zweckverbandsstrukturen im Abwasserbereich ab. Die... Mehr...

 
31. August 2010 Sabine Dirlich

Arbeitsmarkt – kein Grund zum Jubel

Zur heutigen Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten für den August 2010 erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion :„Die monatliche Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen wird immer mehr zum Ritual der Selbstbeweihräucherung der Landesregierung. Herr Haseloff spricht von „erfreulicher Entwicklung“, vom „positiven Trend“, geradezu... Mehr...

 
27. August 2010 Guido Henke

Drastischer Anstieg bei Miet- und Lastenzuschüssen nach Wohngeldgesetz

Zur notwendigen Erhöhung von Wohngeldzahlungen in Sachsen-Anhalt erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungswirtschaft :„Bereits im Jahr 2008 hatte DIE LINKE die Landesregierung danach befragt, wie im Zusammenhang mit der Mittelfristigen Finanzplanung der Aufwuchs von Landesmitteln für Wohngeldzahlungen zu veranschlagen sei, da... Mehr...