Aufklärung zu Verzug des Netzausbaus
Zur heutigen Plenardebatte um eine Strategie für schnelles Internet in Sachsen-Anhalt erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion:
"Sachsen-Anhalt ist das Bundesland, in welchem die wenigsten Einwohner ins Internet gehen. Nur 64,2 % der Sachsen-Anhalter sind nach dem (N)Onliner-Atlas 2011 im Netz. Dies war Grund für DIE LINKE, von der Landesregierung zu fordern, eine Evaluation der bisherigen Breitbandstrategie vorzunehmen und neue, verbindlichere Ziele festzuschreiben. Außerdem machte DIE LINKE deutlich, dass sie ohne Einschränkung zu den Prinzipien der Netzneutralität steht und eine Datendiskriminierung durch die Hintertür zur Finanzierung des Netzausbaus ablehnt.
Sachsen-Anhalt benötigt ein modernes Netz. Dort wo dieses nicht existiert, muss nach dem Stand der Technik ausgebaut werden. Kleinteilige Debatten um konkrete Bandbreiten hält DIE LINKE nur dann für sinnvoll, wenn wir über die öffentliche Daseinsvorsorge reden, wobei wir für ein Industrieland wie Deutschland die die Bandbreite für diese auf 16 Megabit pro Sekunde festsetzen.
Die Koalition hat verpasst, die Debatte um den Netzausbau in den Fachausschüssen weiter zu führen. Diese Ignoranz gegenüber real bestehenden Problemen im Land Sachsen-Anhalt, nicht nur im ländlichen Raum, auch in Halle und Magdeburg, ist nicht nur blanker Hohn gegenüber denjenigen, die seit Jahren auf einen schnellen Internetanschluss warten, sondern insbesondere gegenüber jenen, denen dieser bereits versprochen wurde.
DIE LINKE wird weiterhin den Netzausbau in Sachsen-Anhalt und die Regierung kritisch begleiten und darauf drängen, so schnell wie möglich flächendeckend schnelles Internet anzubieten."
Magdeburg, 9. September 2011
