Kommunaltour – öffentliche Fraktionssitzung am 20. September 2011 in Weferlingen
Die Landtagsfraktion führt in der Zeit vom 19. September bis 21. Oktober 2011 ihre traditionelle Herbst-Kommunaltour durch. Ziel ist es, die aus der Kommunaltour gewonnenen Anregungen in die Landespolitik einzubringen. Dazu sind Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Verwaltungsebenen, Einrichtungen, Wirtschaftsunternehmen, Verbänden, Vereinen sowie Abgeordneten der Kommunen geplant. Darüber hinaus geht es um die Erläuterung von Konzepten und Schwerpunkten der Landtagsfraktion zu relevanten kommunalpolitischen Themen.
Inhaltliche Schwerpunkte aus Sicht der Fraktion sind u.a.:
- Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes
- aktuelle Probleme, die sich aus der Gemeindegebietsreform ergeben
- Situation bei den Feuerwehren in Sachsen-Anhalt
- Novellierung des Kinderförderungsgesetzes, Anforderungen aus Sicht der Kommunen und regionaler Träger
- Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
- Grundwasserproblematik in Sachsen-Anhalt.
Im Rahmen der Kommunaltour lädt die Fraktion zu einer öffentlichen Fraktionssitzung am 20. September 2011, 10.00 Uhr in Weferlingen (Haus der Generationen und Vereine, Gutshof 4, 39356 Oebisfelde-Weferlingen, Ortsteil Weferlingen) ein, in deren Zentrum Herausforderungen bei der Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes stehen werden.
Magdeburg, 13. September 2011
Dr. Thomas Drzisga, Pressesprecher
