Umfrage zu Autobahn 14 – Was soll das???
Das Verkehrsministerium hat nach eigenen Angaben eine Umfrage zu Autobahn 14 in Auftrag gegeben. Dazu bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann:
„Voller Stolz verkündet das Verkehrsministerium Ergebnisse einer von ihm in Auftrag gegebenen Umfrage zu Autobahn 14. Allein – was soll das alles?
Alle notwendigen Entscheidungen zum Bau der Autobahn 14 sind bereits vor Jahr und Tag gefallen. Da stellt sich sehr ernsthaft die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer solchen Umfrage. Und es stellen sich darüber hinaus weitere Fragen: Was hat das nun wieder gekostet? Welchen Nutzen bringt das ausgegebene Geld dem Lande? Aus welchem Haushaltstitel wurde das eigentlich bezahlt?
DIE LINKE fordert die Landesregierung und namentlich den Verkehrsminister auf, diese Fragen zeitnah öffentlich zu beantworten, es geht noch immer um öffentlich Mittel, die hier ausgegeben wurden. Und es sollte ja eigentlich selbstverständlich sein, dass der zuständige Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr ebenfalls die entsprechenden Informationen erhält.“
Magdeburg, 28. November 2011
