Presseerklärungen zu Energie, Umwelt und Verkehr
Infrastrukturelle Defizite ausgleichen, regionale Gleichbehandlung im Blick behalten
CDU, DIE LINKE und SPD verabredeten heute im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr ein gemeinsames Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer. Als Ausschussmitglieder erklären dazu Frank Hoffmann und Uwe Loos für die Fraktion: „DIE LINKE begrüßt die gemeinsame Erklärung von CDU, DIE LINKE und SPD hinsichtlich der weiterhin notwendigen... Mehr...
EU-Agrarreform nicht gegen Gemeinschaftsunternehmen durchsetzen
Mit Blick auf das Treffen von berufsständischen Verbänden und der Agrarminister der neuen Bundesländer mit EU-Kommissar Ciolos in Schkeuditz erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: „Viele der Reformvorschläge, die EU-Kommissar Dacian Ciolos zur umweltfreundlicheren, gerechteren, effizienteren und wirkungsvolleren... Mehr...
Trotz Elektro-Mobilität – es geht um Verkehrsvermeidungsstrategien
Zur Landesinitiative Elektro-Mobilität bemerkt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: „Die Landesinitiative zu Elektro-Mobilität und Leichtbau ist insofern zu begrüßen, als damit Impulse zur sparsamen Materialverwendung und zur Ressourcenschonung gesetzt werden könnten. Auch neue Antriebs- und Speicherlösungen bedürfen... Mehr...
Photovoltaik ist wichtige Technologie für Wende hin zu erneuerbaren Energien
Zur aktuellen Situation des Unternehmens Q-Cells SE in Bitterfeld-Wolfen erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel und deren energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger: „Leider ist festzustellen, dass die Situation der Solarbranche insgesamt angespannt ist, und auch bei Q-Cells gab es bereits in der... Mehr...
Klarheit über Verkehrsvertrag mit der Deutschen Bahn AG schaffen
Zur erneuten Debatte um einen Verkehrsvertrag zwischen dem Land und der Deutschen Bahn AG erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: „Bereits im Dezember 2011 hatte DIE LINKE Einsicht in die Verkehrsverträge gefordert, das sollte mit Blick auf das Finanzvolumen von ca. 1 Mrd. Euro mehr als nachvollziehbar sein, zumal... Mehr...
Auch Sachsen-Anhalt bei Energiewende und Energiesparstrategie in der Pflicht
Zu den Ergebnissen der Klimakonferenz in Durban erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: „Nach der Meldung, dass der CO2-Ausstoß der Welt im letzten Jahr um fast 6 % gestiegen war, hofften viele, dass dies die Klimakonferenz in Durban nachdrücklich auf ihre Verantwortung hinweisen würde. Diese Hoffnungen wurden... Mehr...
Beschlossener Umwelthaushalt ist kein wirklicher Beitrag zur Lösung der Umwelt- und Klimaprobleme
In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss den Haushaltsplan 2012/2013 für sein Ressort beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: „Erneut zeigte sich, dass die Koalition nicht im Geringsten an einer fachlichen Diskussion interessiert ist. Ihre Aufgabe beschränkte sich darauf,... Mehr...
Umfrage zu Autobahn 14 – Was soll das???
Das Verkehrsministerium hat nach eigenen Angaben eine Umfrage zu Autobahn 14 in Auftrag gegeben. Dazu bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: „Voller Stolz verkündet das Verkehrsministerium Ergebnisse einer von ihm in Auftrag gegebenen Umfrage zu Autobahn 14. Allein – was soll das alles? Alle notwendigen... Mehr...
Hochwasserrisikomanagement des Landes nicht ausreichend
Zum Bericht der Landesregierung zu Hochwassergefahren in Sachsen-Anhalt bemerkt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: „Sollte der von Minister Aeikens vorgestellte Bericht das Agieren zur Umsetzung der Hochwasserschutzrichtlinie der EU beschreiben, so erfolgt das alles außerordentlich spät, zudem fehlen in den Darlegungen... Mehr...
Keine Verwässerung des Wasserentnahmeentgelts
Zur Ankündigung von Landwirtschaftsminister Aeikens, eine Verordnung zur Erhebung eines Wasserentnahmeentgelts auf den Weg bringen zu wollen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: „Es ist hinlänglich bekannt, dass DIE LINKE einem ausgewogenen Vorschlag zur Erhebung eines Wasserentnahmeentgelts mehr als... Mehr...
