Presseerklärungen zu Energie, Umwelt und Verkehr
Dessau-Roßlau an ICE-Netz anschließen
Zur Absicht der Deutschen Bahn AG, das Streckennetz und die Eisenbahnknoten für schnelle Züge auszubauen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: „Die Absicht der Deutschen Bahn, die Strecken und Knoten für schnelle Zugverbindungen innerhalb Deutschlands auszubauen, ist zu begrüßen. Das erhöht die Attraktivität... Mehr...
Ablehnung zu möglichem Elbeausbau
Zur anhaltenden Debatte um den Ausbau der Elbe erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: „Die Absicht der ganzjährigen Beschiffbarkeit der Elbe ist ohne Eingriffe in den Fluss durch Ausbaumaßnahmen nicht realisierbar. Bedingt durch den natürlichen Wasserstand, ist die Elbe nur eingeschränkt mit Großschiffen... Mehr...
Keine weiteren Lobbyisten-Runden zum Saale-Kanal
Zur weiter schwelenden Debatte um die Sinnhaftigkeit eines Saale-Kanals bemerkt der raumordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck: „Nun also ein Gutachten – sei es drum, auch wenn man über den Sinn und den zu betreibenden Aufwand trefflich streiten könnte. Eines aber ist dick zu unterstreichen: Wenn das Gutachten denn... Mehr...
Entscheidung der Landesregierung macht Altmark zu C02-Castorbehälter
Zur Möglichkeit, die Verpressung von Kohlendioxid im Untergrund der Altmark zuzulassen, hat der Landtag im Rahmen der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes mehrere hitzige Debatten geführt, so Dr. Uwe-Volkmar Köck, der in der Fraktion DIE LINKE für die Raumordnung und Landesplanung verantwortlich zeichnet. An der entsprechenden... Mehr...
Notwendige Konsequenzen aus dem Zugunglück in Hordorf ziehen
Zu den Ergebnissen der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) zum Zugunglück in Hordorf erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: „Der Bericht der EUB verweist darauf, dass menschliches Versagen zu dem Unglück in Hordorf geführt hat. Das aber darf nicht den Umstand unbeachtet lassen, dass das Unglück... Mehr...
Probleme der Landesregierung bei EU-Fördermittelvergabe größer, als befürchtet
Die von der LINKEN beantragte Aktuelle Debatte zum Thema „Probleme der Landesregierung bei der EU-Fördermittelvergabe“ hat gezeigt, wie teilweise chaotisch die Lage im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt ist. Die geplanten finanziellen Umschichtungen im Bereich des Ministeriums zeige, dass dieses Ministerium den Begriff Umwelt im Titel... Mehr...
Einbindung des Landesbergamtes in das Landesamt für Umweltschutz wäre der richtige Schritt
Zur möglichen Absicht der Landesregierung, das Landesbergamt aufzulösen und dem Landesverwaltungsamt anzugliedern, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: „Eine der Erkenntnisse des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Müllskandal in Sachsen-Anhalt bestand darin, dass das Landesbergamt in umweltfachlicher... Mehr...
Was sagt Landesregierung zu Plänen von Aral?
Zur derzeitigen Debatte um die Absicht von Aral, ein neues Provisionsmodell zu betreiben, bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: „Die neuerliche Diskussion um die Spritpreise und die Sinnhaftigkeit der Einführung von E10 macht nicht zuletzt die Konzeptionslosigkeit der Politik der Bundesregierung deutlich. Zum einen... Mehr...
Saalekanal - Sargnägel statt Nägel mit Köpfen
Es könnten bereits die sprichwörtlichen Sargnägel gewesen sein, die Finanzminister Bullerjahn mit seiner Rede auf der SPD-Veranstaltung zur Rettung des Saalekanals eingeschlagen hat. Nägel mit Köpfen waren es jedenfalls nicht, so die Einschätzung von Dr. Uwe-Volkmar Köck, der sich in der LINKEN in Sachsen-Anhalt seit Jahren mit der Problematik... Mehr...
Service bei Deutscher Bahn nicht wegsparen
Zur Absicht der Deutschen Bahn AG, weitere 700 Stellen in den Reisezentren zu streichen, bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: „Service, Kundenfreundlichkeit und Beratung dürfen bei der deutschen Bahn nicht auf der Strecke bleiben. Im Zuge der demographischen Entwicklung gilt das besonders für die große Anzahl... Mehr...
