Presseerklärungen zu Energie, Umwelt und Verkehr
Befremden über Veranstaltung zum Demografie-Coaching des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr
Mit Befremden und Verwunderung hat DIE LINKE zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr für den 11. November 2010 zu einer Veranstaltung „Demografie-Coaching - Bilanz und Ausblick“ nach Hettstedt eingeladen hat.Bezeichnend ist die Tatsache, dass während der Veranstaltung eine Podiumsdiskussion stattfinden... Mehr...
Koalitionsfraktionen verweigern sich geschlossen einer Anhörung zum Wassergesetz
Vor dem Hintergrund der Änderung des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt und einer etwaigen Anhörung dazu im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion : „DIE LINKE vertritt den Standpunkt, dass eine Änderung bzw. die Ausgestaltung des Wassergesetzes für die Landwirtschaft von nicht geringer... Mehr...
Zukunft der Energieversorgung gehört den erneuerbaren Energien
Zu Äußerungen Wirtschaftsminister Haseloffs zur Bedeutung der Braunkohle erklärt die energiepol. Sprecherin der Faktion :„Eine zweite „Brückentechnologie“ braucht Sachsen-Anhalt wahrlich nicht, schon gar nicht, nachdem die Bundesregierung uns schon die Atomkraftwerke als solche verkaufen wollte. Dazu allerdings war vom Wirtschaftsminister des... Mehr...
In Sachen Abwasser aus dem Umweltministerium nichts Neues
Zur Ankündigung der Landesregierung, eine Kostendämpfung bei Abwasser und Trinkwasser durch schlanke Strukturen erreichen zu wollen, bemerkt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung :„Schon seit Jahren arbeiten sich die UmweltministerInnen an der Kleinteiligkeit der Zweckverbandsstrukturen im Abwasserbereich ab. Die... Mehr...
Radwegeverkehrsplan mit Landesentwicklungsplan und ÖPNV-Plan des Landes verknüpfen
Zur heutigen Vorstellung des Radwegeverkehrsplans des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion:"DIE LINKE begrüßt den Entwurf des Radwegeverkehrsplans. Sachsen-Anhalt verfügt bereits über ein sehr umfangreiches Radwegenetz. Im Radwegeverkehrsplan soll der Radverkehr konzeptionell mit anderen Verkehrmitteln verknüpft... Mehr...
Offene Fragen bei Übernahme des Grünen Bandes und des nationalen Naturerbes
Offene Fragen bei Übernahme des Grünen Bandes und des nationalen Naturerbes Die Landesregierung hat heute der Übernahme der Flächen des Grünen Bandes und des Naturerbes durch das Land zugestimmt. Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion :„Die Entscheidung war längst überfällig. Ein sich über Jahre hinziehender Prozess wird nun... Mehr...
Untersuchungsausschuss zu illegaler Müllentsorgung in Sachsen-Anhalt hat Bewegung gebracht
Im Lichte der heutigen Befragung von Wirtschaftsminister Haseloff im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss konstatieren die Abgeordneten André Lüderitz und Dr. Frank Thiel:„Die Aussagen von Wirtschaftsminister Haseloff belegen ganz unzweideutig, dass – entgegen manch’ anderer Verlautbarung der letzten Monate - die Arbeit des 11.... Mehr...
Goldene Ehrennadel der Lokführer – Verkehrsminister legt zum Dank Eisenbahnstrecken still
Im Januar diesen Jahres erhielt Minister Daehre für besondere Verdienste um den Schienenverkehr von der Gewerkschaft der Lokführer deren höchste Auszeichnung verliehen - die Goldene Ehrennadel. Der Minister sagte anlässlich der Auszeichnung: „Nahverkehr, das ist Daseinsvorsorge, und dafür gilt es zu kämpfen.“DIE LINKE nimmt den Minister beim Wort... Mehr...
Morsleben belegt Notwendigkeit des Atomausstiegs
Zur derzeitigen öffentlichen Debatte um das Atommülllager Morsleben erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion:„Für DIE LINKE haben Sicherheit und Gründlichkeit im weiteren Umgang mit dem Endlager Vorrang vor Schnelligkeit. Die Situation ist bekanntlich außerordentlich kompliziert, in der Vergangenheit wurden Abfälle teilweise auch verkippt, so... Mehr...
Bahngipfel Sachsen-Anhalt - Landesregierung subventioniert Börsenfähigkeit der DB AG
Zu Ergebnissen des so genannten Bahngipfels erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion:"Vollmundig als Bahngipfel mit der Unterzeichnung einer Rahmenfinanzierungsvereinbarung angekündigt, entpuppt sich das Treffen zwischen Ministerpräsident Böhmer und dem Vorstandsvorsitzenden der DB AG Grube als zahnloser Papiertiger. Die Bahn hat ihren... Mehr...
