Presseerklärungen zu Gesundheit und Soziales
Krankenhausplan 2008 muss Praxistest bestehen
Zur Verabschiedung des Krankenhausplanes 2008 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Mehr...
Tourismus - weitab von den Notwendigkeiten, weitab von der Realität
Mit Unverständnis reagierten die Abgeordneten der LINKEN , Harry Czeke und Dr. Detlef Eckert auf die Ablehnung ihres Änderungsvorschlages zum Antrag „Familien-, Kinder- und Jugendtourismus entwickeln“ durch CDU und SPD am vergangenen Freitag. In diesem Antrag Mehr...
Gleichstellungspolitisches Motto der CDU - Lieber morgen als heute
Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: „Ein Beratungsgegenstand der heutigen Sitzung des Sozialausschusses war ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, der die rechtliche Gleichstellung von verpartnerten Beamtinnen und Beamten sowie von Richterinnen und Richtern forderte. Mehr...
Politik muss Tafeln überflüssig machen
„Die Notwendigkeit von fast 800 „Tafeln“ in Deutschland, die täglich etwa 800.000 Menschen versorgen, bleibt ein Skandal in einem so reichen Land wie Deutschland und ist eindeutiger Beweis dafür, dass der Sozialstaat versagt. Mehr...
Überwindung des Fachärztemangels bedarf komplexer Maßnahmen
Zu der von der Landesregierung beschlossenen Vereinbarung mit der Österreichischen Ärztekammer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: Mehr...
Rentenkritik zielt auf Aushöhlung des Sozialstaats
Die Kritik des Altbundespräsidenten Herzog an der geplanten Rentenerhöhung ist so maßlos wie gefährlich. Wer vor der Ausplünderung der Jüngeren durch die Älteren und der Gefahr einer „Rentner-Demokratie“ warnt, sollte wissen, was er tut - das Ganze grenzt an geistige Brandstiftung. Mehr...
