Presseerklärungen zu Kultur, Medien und Sport
Internetversorgung - Wo bleibt ein Konzept?
Zu Äußerungen von Staatsminister Robra zum Breitbandausbau erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: „Mit den jüngsten Angaben der Landesregierung zur Internetversorgung beweist sie, auch im letzten Halbjahr nicht konzeptionell vorangeschritten zu sein. Erst im September beantragte DIE LINKE im Landtag, eine neue Strategie für... Mehr...
KEF-Bericht soll zu Stabilität des Rundfunkbeitrags führen
Zum heute vorgestellten Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (KEF) erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: „Die KEF hat in ihrem heute veröffentlichten Bericht einen stabilen Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro empfohlen. Das wird die große Mehrheit aufatmen... Mehr...
Keinen Missbrauch der Messerattacke in Dessau-Roßlau zulassen
Zur Messerattacke auf einen 29jährigen Mann in Dessau-Roßlau erklären der regionale Abgeordnete Frank Hoffmann und der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: „Dass Dessau-Roßlau auf diese Art erneut in die Schlagzeilen gerät, ist außerordentlich zu bedauern. Unsere Anteilname und die besten Wünsche für eine vollständige... Mehr...
Finanzen des Landessportbundes - Prüfung und Aufklärung sind unumgänglich
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Finanzen des Landessportbundes erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: „Zur finanziellen Situation des Landessportbundes stellen sich gegenwärtig offene Fragen, die für Landesregierung und Landesrechnungshof, vor allem aber auch für die Öffentlichkeit zu beantworten sind. Eine sachliche... Mehr...
Sportfördergesetz für Sachsen-Anhalt auf einen guten Weg bringen
Zur Zukunft der Sportförderung in Sachsen-Anhalt erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: „DIE LINKE hält die Absicht der Landesregierung, ein Sportfördergesetz für Sachsen-Anhalt zu erarbeiten, für einen Weg, mehr Planungssicherheit, Eigenverantwortung der Partner und eine effizientere Kontrolle in der Sportförderung zu... Mehr...
Staatstrojaner - Wir nehmen den Innenminister beim Wort
Von der Landesregierung liegt die Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Einsatz des so genannten Staatstrojaners vor. Dazu erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion: „Anfang Oktober enthüllte der Chaos Computer Club eine Software, die sich schnell als so genannter Staatstrojaner herausstellte. Landeskriminalämter verwendeten diese... Mehr...
Ablehnung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages
Zur bevorstehenden Abstimmung über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: „In der morgigen Landtagssitzung wird die Fraktion DIE LINKE den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ablehnen. Zwar begrüßt DIE LINKE grundsätzlich, dass eine Änderung bei der Rundfunkfinanzierung erfolgen... Mehr...
Kabinettsbeschluss zum Bauhaus völlig unzureichend
Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE ist der heute in Dessau-Roßlau gefasste Beschluss der Landesregierung zum Bauhaus-Jubiläum schwammig und zum Teil nichts sagend. Ein klares Bekenntnis zum Besucherzentrum und zum Ausstellungszentrum blieb leider aus. Die Rede ist lediglich davon, dass man Konzepte erarbeiten will und Kofinanzierungen prüfen... Mehr...
Ausspionieren von Rechnern und Vorratsdatenspeicherung verbieten
Am 4. November 2011 verabschiedeten die innenpolitischen Sprecher der CDU und CSU ihre "Dresdener Erklärung". Einer von sechs Punkten umfasst deren Sichtweise auf das Internet, indem "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" und "Mindestspeicherfristen" als "unverzichtbar" benannt werden. Dazu erklärt Jan... Mehr...
Bundestrojaner gefährdet Menschenwürde und gesellschaftliche Freiheit
Zur Diskussion um die Online-Durchsuchung von privaten Rechnern durch den sogenannten Bundestrojaner erklärt der netzpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jan Wagner: Dass verschiedene Landeskriminalämter eine Software zur Überwachung der Bürger einsetzen ist ein handfester Skandal. Die vom Chaos Computer Club am 8.... Mehr...
