Presseerklärungen zu Kultur, Medien und Sport
Netzzugang als Menschenrecht sichern
Der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder, kündigte einen Gesetzentwurf an, nach welchem bei Verstößen gegen das Urheberrecht den Verdächtigten der Zugang zum Internet verwehrt werden solle. Dazu erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion: „Wieder einmal beweist ein prominenter CDU-Politiker... Mehr...
Mittel für Landessportschule freigegeben
Zur heutigen Entscheidung des Innen- und des Finanzausschusses zur Mittelfreigabe erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: „Die Ausschüsse für Inneres und Finanzen haben auf ihren heutigen Sitzungen 150.000 € für die Landessportschule Osterburg und auch die noch ausstehenden Fördermittel für den Landessportbund freigegeben.... Mehr...
Aufklärung zu Verzug des Netzausbaus
Zur heutigen Plenardebatte um eine Strategie für schnelles Internet in Sachsen-Anhalt erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion: "Sachsen-Anhalt ist das Bundesland, in welchem die wenigsten Einwohner ins Internet gehen. Nur 64,2 % der Sachsen-Anhalter sind nach dem (N)Onliner-Atlas 2011 im Netz. Dies war Grund für DIE LINKE,... Mehr...
Debatte um Open Data offenbart Sachferne der Koalition
Zur heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema „Offener Haushalt als Einstieg in Open Data“ erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion: „In der Debatte um die Einführung eines offenen Haushalt im Sinne des Open Data wurde deutlich, dass sich der Finanzminister und die Koalitionsfraktionen offenbar im Vorfeld der... Mehr...
Kulturkonvent auf dem Weg
Der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft hat in einer heutigen Sondersitzung die Beschlussempfehlung zur Errichtung eines Kulturkonvents für Sachsen-Anhalt verabschiedet. Dieser Beschluss erfolge einstimmig. Das ist ein sehr gutes Signal für die Kulturschaffenden und die Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt, denn es zeigt, dass alle Fraktionen im... Mehr...
Hoffnung für Kunststiftung
Zu der heutigen Beratung über die Kunststiftung Sachsen-Anhalts im Finanzausschuss des Landtages erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: „Die heute im Finanzausschuss abgegebenen Erklärungen des Finanz- und des Kultusministers geben Anlass zu der Hoffnung, dass die fundamentale Kritik des Landesrechnungshofs... Mehr...
Klausurtagung in Freyburg/Unstrut - Einladung zum Pressegespräch am 29.08.2011
Ihre diesjährige Sommerklausur führt DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am 25. und 26. August 2011 in Freyburg/Unstrut durch. Neben einer grundlegenden Verständigung zu konkreten politischen Vorhaben in den verbleibenden Monaten des Jahres 2011 stehen folgende Schwerpunkte im Zentrum der Klausurtagung: Doppelhaushalt 2012/2013... Mehr...
Künftige MDR-Intendanz muss Senderentwicklung voranbringen / LINKE für Transparenz und Finanzsicherheit
Zur bevorstehenden Neubesetzung der Intendantenstelle des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: "Da DIE LINKE in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen jeweils die zweitgrößte Parlamentsfraktion stellt, halten wir es für angemessen, im Rahmen der Neubesetzung der... Mehr...
Keine Vorratsdatenspeicherung - Instrumentalisierung der Attentate in Norwegen entgegentreten
Zwei Tage nach den verheerenden Attentaten eines norwegischen Rechtsextremisten nimmt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Uhl die Ereignisse zum Anlass, mit der Forderung nach Einführung der Vorratsdatenspeicherung die schrecklichen Ereignisse in Olso und Utøya zum massiven Einschnitt in die Bürgerrechte zu instrumentalisieren. Dazu... Mehr...
Japanerinnen verdient Frauenfußball-Weltmeister - Deutschland fairer Gastgeber
Zum Ausgang der Frauenfußball-Weltmeisterschaft erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: „Die Japanerinnen setzten sich gestern verdient die Krone auf. Mit ihrem Systemfußball warfen die Ballzauberinnen erst Deutschland aus dem Turnier und schlugen in einem packenden Endspiel Favoritin USA. Dieser Abend war Werbung für den... Mehr...
