kinox.to - Neue Möglichkeiten der Gesellschaft im Netz erkennen

Zur Ankündigung der Betreiber von kinox.to, eine Nachfolgeplattform für die von der Kriminalpolizei geschlossenen Seite kino.to anzubieten, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: „Mit der heutigen Ankündigung der Betreiber von kinox.to, eine Nachfolgeplattform für die von der Kriminalpolizei geschlossenen Seite kino.to... Mehr...

Und wieder leidet der Sport

Zu den kontroversen Debatten um das Spiel HFC – Eintracht Frankfurt in der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals bemerkt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: „Am 11. Juni 2011 wurde dem HFC die Mannschaft von Eintracht Frankfurt für die erste Hauptrunde des DFB-Pokals zugelost. Einer der wenigen Höhepunkte im ansonsten fußballerischen... Mehr...

Glückwünsche nach Südkorea - auf ein Neues in München

Zur gestrigen Entscheidung, die Olympischen Spiele 2018 in Pyeongchang auszutragen, erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: „Die Entscheidung des IOC ist gefallen. Die XXIII. Olympischen Winterspiele finden 2018 in Südkorea statt. DIE LINKE beglückwünscht die südkoreanische Stadt Pyeongchang zu dieser Wahl und wünscht ihr für... Mehr...

Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag

Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: „In der heutigen Parlamentsdebatte führte Staatsminister Rainer Robra aus, dass sich die Ministerpräsidenten bei der Ministerpräsidentenkonferenz geeinigt haben, den... Mehr...

Will Herr Leimbach ein weiteres Bibliothekensterben herbeireden?

Zu erneuten Äußerungen des Landesverwaltungsamtschefs Leimbach bezüglich der Bibliotheksentwicklung erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion :„Herr Leimbach entgegnet auf die Kritik der Fraktion DIE LINKE (s. hier), dass zwar jeder ein Recht auf eine eigene Meinung habe, nicht aber das Recht auf eigene Fakten. Also zu den Fakten: Fakt... Mehr...

Leimbachs Äußerungen über Bibliotheken zeugen von Unkenntnis

Mit Verwunderung hat die Fraktion DIE LINKE die Äußerungen des Präsidenten des Landesverwaltungsamts Herrn Leimbach zur Kenntnis genommen, dass die Bibliotheken im Land vor einem Anpassungsprozess stehen würden und sich an die Lebenswelt ihrer Nutzer anpassen müssten. Offenbar ist Herrn Leimbach entgangen, dass sich die Bibliotheken in den... Mehr...

Koalition degradiert Restauratorengesetz zu Slapstick-Nummer

Zum Entwurf eines Restauratorengesetzes der CDU-SPD-Koalition erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion :„Als die Linksfraktion im April dieses Jahres einen Entwurf für ein Restauratorengesetz in den Landtag einbrachte, erklärten sowohl Vertreter der CDU-Fraktion als auch die Landesregierung, dass ein solches Anliegen überflüssig sei: Es... Mehr...

Aufklärung und Konsequenzen zu Vorgängen an Kunststiftung Sachsen-Anhalts unumgänglich

Zu Presseveröffentlichungen über die Art und Weise der Besetzung der Direktorinnenstelle der Kunststiftung Sachsen-Anhalts erklären die Abgeordneten der Fraktion Stefan Gebhardt (kulturpolitischer Sprecher) und Dr. Angelika Klein (finanzpolitische Sprecherin):„Die Skandale um die Kunststiftung Sachsen-Anhalts reißen nicht ab. Nachdem die Stiftung... Mehr...

Zu den Unterstützerunterschriften für das Thalia-Theater in Halle, die Ministerin Wolff und Minister Haseloff gegeben haben, erklärt der kulturpol. Sprecher der Fraktion :„Diese Unterschriften unter die Petition zum Erhalt des Thalia-Theaters Halle sind schlicht unehrlich. Sie sind deshalb nicht ehrlich, weil die Landesregierung und die... Mehr...

Landessportbund muss Vertrauensvorschuss endlich gerecht werden

Zur aktuellen Debatte um das Finanzgebaren des Landessportbundes (LSB) erklärt die Abgeordnete Eva von Angern, Mitglied des Finanzausschusses des Landtages:„Der Ausschuss für Finanzen hat heute den am 30. September 2010 auf Empfehlung des Ausschusses für Soziales gefassten Beschluss zur Freigabe der geplanten 150.000 Euro und zum Festhalten an der... Mehr...