Aktuelle Pressemeldungen
Anschlag auf das Wahlkreisbüro des Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert
In der Neujahrsnacht wurde erneut ein Anschlag auf das Wahlkreisbüro des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, in Magdeburg verübt. Dieses Mal mit erheblichen Schäden an Scheiben und Türen des Büros, so dass eine Abgeordnetentätigkeit vor Ort im Wahlkreisbüro zu Beginn des Jahres nicht im vollen... Mehr...
Wulf Gallert begrüßt Kandidatur von Dietmar Bartsch
Mit dem heutigen Tag hat der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch seine Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt gegeben. Er verknüpft das mit dem Vorschlag, diese Entscheidung durch die Mitglieder selbst treffen zu lassen. Damit folgt er der Aufforderung von Gesine Lötzsch, Kandidaturen für den Parteivorsitz... Mehr...
Aktuelle Pressemeldungen der Fraktion
Internetversorgung - Wo bleibt ein Konzept?
Zu Äußerungen von Staatsminister Robra zum Breitbandausbau erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: „Mit den jüngsten Angaben der Landesregierung zur Internetversorgung beweist sie, auch im letzten Halbjahr nicht konzeptionell vorangeschritten zu sein. Erst im September beantragte DIE LINKE im Landtag, eine neue Strategie für... Mehr...
Photovoltaik ist wichtige Technologie für Wende hin zu erneuerbaren Energien
Zur aktuellen Situation des Unternehmens Q-Cells SE in Bitterfeld-Wolfen erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel und deren energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger: „Leider ist festzustellen, dass die Situation der Solarbranche insgesamt angespannt ist, und auch bei Q-Cells gab es bereits in der... Mehr...
Gewalt ohne WENN und ABER verurteilen
Zu jüngsten Gewaltakten gegen die Polizei bzw. Polizeieinrichtungen in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: „Gewaltakte gegen die Polizei bzw. Polizeieinrichtungen werden von der Fraktion DIE LINKE ohne WENN und ABER verurteilt, die Anwendung von Gewalt gegen Menschen oder Sachen ist abzulehnen und... Mehr...
Dessau/Magdeburg, 29./30./31. januar 2012
Politische Schwerpunkte bis 2013 gesetzt
Die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der LINKEN waren zur gemeinsamen Klausurtagung in Dessau zusammen gekommen.
Am Ende war es doch noch eine echte Winterklausur geworden. Über Dessau tanzten die Schneeflocken doch knackig kalte Temperaturen änderten nichts daran, dass im Tagungssaal des Hotels Fürst Leopold die Köpfe heiß liefen. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 kamen die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der LINKEN Sachsen-Anhalt zur gemeinsamen Klausur zusammen. Mit den Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag wurden die politischen Schwerpunkte für die kommenden Monate abgesteckt und eine umfangreiche inhaltliche Agenda formuliert.
Magdeburg, 27. januar 2012
Gedenken an die Opfer des Holocaust
Buddy Elias sprach zu Abgeordneten und Gästen im Magdeburger Landtag
Seine Rede hinterließ tiefe Eindrücke: Buddy Elias, der Cousin und letzte lebende Verwandte von Anne Frank, sprach bewegende wie ermutigende Worte während der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust im Magdeburger Landtag.
Wulf Gallert und zahlreiche Linksfraktionsabgeordnete hatten an der Feierstunde im Plenarsaal des Landtages teilgenommen. Darüber hinaus war das Gedenken vielfach am 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. An Kranzniederlegungen am Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma am Magdeburger Dom und an der Gedenkstätte des KZ Außenlagers "Magda" hatten sich Vertreter der Linksfraktion ebenfalls beteiligt. Im Foyer des Landtages wurde zudem eine Ausstellung der Internationalen Jugendbegegnungsstätte Oswiecim eröffnet.
magdeburg, 24. januar 2012
„Erst mal muss das durch die Köpfe“
Barrierefreiheit und Inklusion standen im Mittelpunkt eines Gesprächs der Linksfraktion mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt
Man könnte jetzt meinen, das Gespräch konnte nur gut werden. Für Hans-Joachim Krahl und Hans-Peter Pischner vom Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e.V. gab es erst mal einen Geldsegen, bevor es mit Abgeordneten der Linksfraktion in die Materie ging. Aus dem Solidarfonds der Fraktion überreichte Wulf Gallert eine Spende von 100 Euro. Für einen Bus, der noch dringend eine Ausstattung braucht und helfen soll „Beratungsleistungen in die Fläche zu tragen“, wie Hans-Peter Pischner meinte.
magdeburg, 19./20. januar 2012
Einen Konsens sucht man vergeblich in der Koalition
Während der Landtagsdebatte zum Doppelhaushalt 2012/13 stand die geplante Novellierung des Kinderförderungsgesetzes im ganz speziellen Fokus
In der Koalition sind die Chaostage ausgebrochen – die jüngste Landtagssitzung kam diesbezüglich einer Offenbarung gleich. Wo sich der Dissens zwischen SPD und CDU um die Wiedereinführung des Kita-Ganztagsanspruchs für alle Kinder sowieso noch nie verbergen ließ, platzte am Ende des ersten Plenartages eine Bombe. Noch während der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2012/13 hatte Wulf Gallert starke Kritik am Agieren der Koalition bei der geplanten Novellierung des Kinderförderungsgesetzes geübt. Seine Prognose, dass die SPD ihr großes Wahlversprechen nicht würde halten können, bestätigte Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) dann schneller als erwartet.
Magdeburg, 17. januar 2012
Jahresauftakt im Zeichen von Demokratie und Zivilcourage
Die Linksfraktion Sachsen-Anhalt lud zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in den Magdeburger Landtag ein
Fast 200 Gäste tummelten sich im Restaurant des Magdeburger Landtages, wo die Linksfraktion zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen hatte. Bundespolitische Prominenz durfte auch nicht fehlen und nein, es gab keine Personaldebatten. Mit der Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, und dem stellvertretenden Vorsitzenden der linken Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hatten sich die bislang einzigen Kandidaten für die kommende Wahl zum neuen Parteivorsitz unter die Gästeschar gemischt. Aber grade darum, ging es eben nicht.
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