Kreistagsfraktionsvorsitzende in Wittenberg
Auf Einladung der Landtagsfraktion berät am 6. und 7. November 2009 die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Wittenberg.
Der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert, weitere Fraktionsmitglieder sowie die Vorsitzenden der Linksfraktionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten werden sich schwerpunktmäßig zu folgenden Themen verständigen:
- Finanzausgleichsgesetz, Kommunalfinanzen, Stand der Umsetzung der kommunalen Gebietsreform;
- Allgemeinbildende Gemeinschaftsschule (AGS) – das schulpolitische Konzept der LINKEN in Sachsen-Anhalt;
- Raumordnung und Landesentwicklung;
- Leitlinien für eine linke Energie- und Klimaschutzpolitik für Sachsen-Anhalt.
Zu den beiden letzten Punkten wird dem Landesparteitag der LINKEN am 14. und 15. November 2009 von der Landtagsfraktion ein Beschlussantrag vorgelegt.
Die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Sachsen-Anhalt arbeitet seit dem Jahr 2007, sie dient vorrangig der Vertiefung der Kommunikation unter allen Beteiligten sowie der Diskussion zu politischen Vorhaben der LINKEN in Sachsen-Anhalt und ihrer Umsetzung.
