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Ich lade Sie ein, mich auf Twitter
und Facebook zu begleiten.

Sie erfahren mehr über meine Termine
im Landtag von Sachsen-Anhalt und
in meinem Wahlkreis, dem Landkreis Stendal.

Somit können Sie einen Einblick in die
Tätigkeit eines Landtagsabgeordneten
gewinnen.

Regierungserklärung "Zur Lage in der Ukraine" im Landtag

(a) In Anbetracht der aktuellen kritischen Lage wird Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff eine Regierungserklärung zum Thema „Zur Lage in der Ukraine“ abhalten. Im Anschluss haben die Fraktionen die Möglichkeit, zum Gesagten Stellung zu beziehen und eigene Aspekte in die Diskussion einzubringen.


(b) Die Fraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen einen gemeinsamen Antrag ein, durch den deutlich gemacht werden soll, dass der Landtag von Sachsen-Anhalt den Völkerrechtsbruch seitens Russlands verurteile und der Angriffskrieg gegen die Ukraine durch nichts zu rechtfertigen sei. Der Landtag erkläre seine Solidarität mit der Ukraine und stehe an der Seite der Menschen, die durch diesen Krieg bedroht würden.

Die Bundesregierung, die EU und die UN sollen aufgefordert werden, alles zu tun, um den Krieg zu stoppen und einen Flächenbrand in Europa zu verhindern.

Ostermarsch 2022

Unter dem Motto „Durchbrechen wir den Teufelskreis Klimawandel, Militär und Krieg“ rief die Bürgerinitiative "Offene Heide" nach Dolle.

Rund 300 Menschen folgten dem Aufruf der Initiator:innen und beteiligten sich am Ostermarsch 2022. Am Todesmarschdenkmal gedachten die Teilnehmer:innen der von der SS im April 1945 ermordeten Kriegsgefangenen. Im Anschluss an den Marsch durch den Bördeort gab es auf dem "Markt der Möglichkeiten" intensive Gespräche und ein Bühnenprogramm.

Landesbedeutsame Fähren an Elbe und Saale erhalten!

Damit der Ruf „Fährmann hol über!“ nicht im sprichwörtlichen Nirwana ungehört verhallt, ist eine auskömmliche Finanzierung der landesbedeutsamen Fähren an Elbe und Saale unerlässlich.

Die 13 Fähren von Werben bis Prettin sind fast ausnahmslos in gemeindlicher Trägerschaft und belasten im Regelfall die kommunalen Haushalte. Als im Jahr 2020 die Schließung der Elbfähre „Ferchland-Grieben“ drohte, machte sich unter Vielen die Senior:innengruppe Möser auf den Weg, um die Schließung der Fährverbindung zu verhindern bzw. rückgängig zu machen. Mittlerweile kann man vom Jerichower Land wieder in die Altmark übersetzen, aber hinsichtlich einer verlässlichen Finanzierung, die insbesondere die Kommunen entlastet, ist bisher wenig Greifbares passiert.

Für den Gesetzentwurf der Linksfraktion fanden sich bisher in den parlamentarischen Beratungen nicht die nötigen Mehrheiten. Die Senior:innengruppe aus Möser lud Parlamentarier:innen zu einem Gespräch nach Ferchland.

Zu Besuch in der Borghardt-Stiftung

Die Borghardt-Stiftung in Stendal stand in den letzten Wochen und Monaten in einem regen Austausch mit unserer Fraktion, als es um eine faire Entgeltvereinbarung zwischen Land und Träger ging. Auch durch unser Engagement konnte eine einvernehmliche Lösung erzielt werden.

Im Gespräch vor Ort machte ich mir heute ein Bild von der geleisteten Arbeit, u.a. im Bereich der Eingliederungshilfe und der frühkindlichen Bildung. Die Pandemie und deren Bewältigung sowie die Fachkräfteaquise waren Themen im Gespräch.

 

Wahlkreistag in Stendal

Sabine Falk ist im Landkreis Stendal eine "Institution" in der Unternehmensgründungsberatung. In 18 Jahren hat die ego.-Pilotin mehr als 1.000 Unternehmungen in der Region bei der Gründung unterstützt und die ersten Schritte begleitet und betreut.

Zum Monatsende scheidet sie aus dem Amt, nicht ohne ihrem Nachfolger, Daniel Rockstroh, ein gut Teil ihres Wissens weitergegeben zu haben. Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister-Kandidaten und Stadtrat, Rico Goroncy, habe ich heute "Danke" gesagt für die geleistete Arbeit.
Darüber hinaus sprachen wir über Perspektiven der Wirtschaftsförderung und Chancen für die Unternehmensansiedlungen bzw. -gründungen in und für die Region. bic-altmark

Wahlkreistag im Elbe-Havel-Land

Mein heutiger Wahlkreistag im Elbe-Havel-Land startete mit Verkehrserziehung für die Jüngsten an der Grundschule in Schönhausen. Gemeinsam mit der Stendaler Kreisverkehrswacht versuchten wir, den Mädchen und Jungen der 3. Klasse die Grundregeln im Straßenverkehr näher zu bringen. Dafür hatte ich einen Klassensatz Malbücher zur Verkehrserziehung im Gepäck.

Im Anschluss führte ich interessante Gespräche mit der Schulleitung und der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde. Die Palette reichte vom "Digitalpakt Schule" über die Leaderförderung bis hin zur Schulsozialarbeit.

Wahlkreistag in Tangerhütte und Stendal

Der Wildpark im Tangerhütter Ortsteil Weißewarthe war in den letzten Wochen und Monaten häufig in den regionalen Schlagzeilen zu finden. Es drohte aufgrund von erheblichen Mängeln die dauerhafte Schließung des freizeitlichen Kleinods. Mit der anstehenden Gründung der stadteigenen Gesellschaft und dem Ideenreichtum der neuen Leitung ,einschließlich Team, kann der Wildpark wieder über eine Perspektive reden. Bürgermeister Andreas Brohm und Wildparkleiterin Victoria Alex zeigten mir auf dem Rundgang durch das großzügig angelegte Areal die "Baustellen" und stellte mir geplante Projekte vor. Bleibt zu hoffen, dass der Park wieder in ruhigeres Fahrwasser gerät und die Schlagzeilen ausnahmslos positive sind. Wie beliebt der Park in der Region ist, zeigte das Engagement am letzten Wochenende. Rund 100 freiwillige Helfer:innen packten am Samstag bei einem ersten Arbeitseinsatz kräftig mit an.

Im Anschluss besuchte ich die Tagesgruppe des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Stendal. Die Tagesgruppe ist ein wichtige Baustein in der Kinder- und Jugendhilfe des Landkreises. Leiterin Catrin Klajda und ihr Team begleiten aktuell 9 Kinder im Alter von 6-12 Jahren durch soziales Lernen und schulischer Förderung auf dem Weg zu einem strukturierten Tagesablauf mit sozialer Kompetenz. Dabei spielt sowohl die Arbeit mit dem Elternhaus als auch der Kontakt zur Schule eine wesentliche Rolle. Für die letztgenannte Scharnierfunktion sind die Schulsozialarbeiter:innen  im Landkreis wichtige Ansprechpartner:innen. Die Sicherung der Schulsozialarbeit im Landkreis wird deshalb auch vom Paritätischen Regionalverband als ganz wichtig angesehen, zumal sie selbst Träger in diesem Bereich sind.

Protest für eine bessere Gesundheitsversorgung vor dem Landtag

Am Mittwoch befasste sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Rahmen einer Selbstbefassung mit dem Konzept eines intersektoralen Gesundheitszentrums für den ländlichen Raum.

Zuvor hatte ich Gelegenheit, zu den für den öffentlichen Ausschuss anwesenden Teilnehmer:innen der Vereine und Initiativen zum Erhalt der stationären Gesundheitsversorgung in Havelberg und Genthin zu sprechen, welche vor dem Landtag in Magdeburg protestierten.