Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Tag 2 der letzten Landtagssitzung des Jahres.

Heute unter anderem mit unserer aktuellen Debatte "Keine Förderung von Tarifflucht" und unserem Antrag "Keine Abschiebungen nach Afghanistan"

Weihnachtsbaum als Wetteinsatz für Landtagswette

Bevor wir uns streiten, wer den Weihnachtsbaum für die Fraktion besorgt, hat uns der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. aus der Patsche geholfen. Indem wir Kindern im Sommer eine Ferienfreizeit ermöglichten, haben wir unsere diesjährige Landtagswette gewonnen und durften heute im Gegenzug eine kreative Meisterleistung von einem Weihnachtsbaum als Wetteinsatz des KJR entgegennehmen. Wir sagen herzlichen Dank, es hat Spaß gemacht, der Baum bekommt einen Ehrenplatz und im nächsten Jahr sind wir auf alle Fälle wieder mit von der Partie.

Fraktionstag in Halle

Unser gestriger Fraktionstag in Halle zusammengefasst: Mieses Wetter aber gute Stimmung am Infostand in der Innenstadt +++ Ausschwärmen zu verschiedenen Vereinen und Institutionen wie dem Dornrosa e.V., den freien Theatern und dem Welcome Center +++ spannender Austausch mit dem netten Nebeneffekt, dass die Füße wieder warm wurden +++ Veranstaltung am Uni-Campus und gelungener Aufschlag, das Mindesthonorar für Soloselbständige ernsthaft und breit zu diskutieren +++

Aktuelle Landtagsdebatte zum Reformationsjubiläum

"80 % der Einwohner des Landes sind konfessionslos und wir sehen die Frage unbeantwortet, wie sie in eine notwendige Wertedebatte zum Reformationsjubiläum einbezogen werden sollen. Zudem findet kaum eine kritische Auseinandersetzung mit Luther statt, sondern Lutherverehrung. Wir werden in einem Jahr Bilanz ziehen und einschätzen, welchen gesellschaftlichen Mehrwert das öffentliche Engagement der Reformationsdekade den Menschen in Sachsen-Anhalt brachte. Ich hoffe nicht, dass sich dieser dann auf die Freude über gestiegene Übernachtungszahlen und die Erinnerung an nette Empfänge beschränkt." Aktuelle Landtagsdebatte zum Reformationsjubiläum

Treffen ehemaliger und aktueller Landtagsabgeordneter

Ressourcen, Erfahrung und Expertise nutzen - die Parlamentsarbeit gemeinsam weiter voranbringen: Unter diesem Motto trafen sich heute ehemalige und aktuelle Abgeordnete und Mitarbeiter*innen unserer Fraktion und Kandidat*innen der letzten Landtagswahlen im Magdeburger Landtag. Danke allen, die da waren und uns auch künftig tatkräftig unterstützen werden. Ein Blick zurück bleibt bei so viel "alten Bekannten" ja nicht aus. Aus dem Treffen sind wir hingegen mit einem sehr optimistischen Blick nach vorn gegangen.

Landtagsdebatte zum Weltfriedenstag

"Wir fordern ein grundlegend neues Herangehen an die Außen- und Sicherheitspolitik der BRD. Nicht der permanente Ausbau einer Interventionsstreitmacht sondern der Rückbau der Bundeswehr zu einer Armee, die sich innerhalb einer kollektiven Sicherheitskultur auf Defensiv-Fähigkeiten beschränkt, muss das Ziel sein. Damit haben auch wir in Sachsen-Anhalt etwas zu tun. Die Colbitz-Letztlinger Heide wird permanent ausgebaut, um nicht nur deutschen Truppen weltweite Interventionsfähigkeit anzutrainieren." Wulf Gallert in der Landtagsdebatte zum Weltfriedenstag

Dreitägige Sommerklausur in Wörlitz

Erste reguläre Landtagssitzung

Los geht´s mit der ersten regulären Landtagssitzung der laufenden Wahlperiode. Unter anderem haben wir eine aktuelle Debatte zur Schließung des Backwarenherstellers Fricopan, eine Gesetzesänderung zur Lösung des Abwasserstreits sowie einen Antrag zur Ablehnung von TTIP und Ceta auf die Tagesordnung gesetzt. Zudem bringen wir einen Antrag ein, der sich klar gegen Rassimus positioniert und an Solidarität mit allen von rechter Hetze und Gewalt Betroffenen appelliert.

Nach der Offenlegung der geheim gehaltenen TTIP- und CETA-Verhandlungspapiere haben wir die Landesregierung in der heutigen Landtagssitzung erneut aufgefordert, die transatlantischen Freihandelsabkommen im Bundesrat abzulehnen. "TTIP und CETA haben den Zweck der politischen Selbstbeschränkung gegenüber globalen Wirtschaftsinteressen. Wer Demokrat ist, für soziale und ökologische Standards ist und die Zukunft der Gesellschaft selbst in der Hand haben will, muss TTIP und CETA ablehnen", so unser europapolitischer Sprecher Wulf Gallert.

Verabschiedung von Torsten Weil

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir Torsten Weil verabschiedet, der die Arbeit unserer Fraktion als persönlicher Referent von Wulf Gallert ein Jahr lang begleitet und bereichert hat. Wir sagen dir ein ganz großes DANKE lieber Torsten und wünschen dir alles Gute und maximale Erfolge bei deiner neuen Aufgabe im Nachbarland Thüringen. Auf bald!

Wahl des Ministerpräsidenten

Der spannende Teil der Landtagssitzung ist geschafft. Habemus Ministerpräsident und Gratulation an Reiner Haseloff. Es war eine schwere Geburt. "Hoffentlich kein Vorzeichen für die kommende Zeit", so unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel.

Wahl der Landtagsvizepräsidenten

Wulf Gallert wurde im zweiten Wahlgang mit 45:33:9 Stimmen zum Vizepräsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt gewählt. Eine gute Wahl für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz. Alles Gute, Wulf!

Konstituierende Sitzung des Landtages

Los geht's. Die konstituierende Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat soeben begonnen. Viel Erfolg unseren Abgeordneten in der 7. Wahlperiode!

Wahl des Fraktionsvorstandes

Wahlen zum Fraktionsvorstand. Wir wünschen unserem Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel, unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Guido Henke, unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern und Birke Bull, unserem Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsidenten Wulf Gallert und unserem Fraktionsgeschäftsführer Rüdiger Ettingshausen alles Gute und maximale Erfolge für die zukünftige Arbeit!

Erste Fraktionssitzung nach der Wahl

In alter und neuer Besetzung haben wir uns heute zu unserer ersten Fraktionssitzung nach der Landtagswahl getroffen. Im Zeichen von Abschied und Neuanfang danken wir allen Abgeordneten, die in der neuen Legislatur nicht mehr bei uns sind und unserem langjährigen Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert, der nicht mehr für das Amt kandidieren wird. Swen Knöchel wird sich kommende Woche der Wahl zum neuen Fraktionsvorsitzenden stellen. Dafür wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg und wie heißt es so schön: Aufstehen, Krönchen richten, weiter geht´s!