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Qualität statt Quantität bei Wirtschaftsförderung

Zu der vom Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und der Chef der Investitionsbank Ronald Maas gemeinsam vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung für das 1. Halbjahr 2017, erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert: „Der Trend der letzten Jahre setzt sich fort. Die Landesregierung verkündet Erfolge, die man mit wachem Auge kaum... Weiterlesen


Wulf Gallert

Für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit

Zu jüngsten europapolitischen Positionierungen der Landesregierung bemerkt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert: „Zweifellos ist es zu begrüßen, wenn sich die Landesregierung in Sachsen-Anhalt auf eine Internationalisierungsstrategie unter dem Titel „Europäisch und weltoffen“ verständigt hat. Eine solche Positionierung ... Weiterlesen


Wulf Gallert

Ablehnung von TTIP und TiSA: Erstaunlicher und erfreulicher Sinneswandel

Die Koalitionsfraktionen der CDU, SPD und GRÜNEN haben heute die Ablehnung der Handelsabkommen TTIP und TiSA im Bundesrat gefordert. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Dieser Sinneswandel ist erstaunlich und erfreulich, da sich die Koalition damit deutlich von der unkritischen Position der Landesregierung für diese... Weiterlesen


Wulf Gallert

Wider den Nationalismus – für demokratische und soziale Integration

Zum Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert: „Keine Frage, der BREXIT hat Folgen nicht nur für Großbritannien, sondern für die gesamte Union. Wir befinden uns alle an einem Scheideweg. Entweder, Europa zerfällt in konkurrierende Nationalstaaten wie in der ersten Hälfte des... Weiterlesen


Wulf Gallert

Eigene Fehler nicht der EU anlasten

Zur schleppenden Bewilligung von Stark-III-Mitteln aus dem EFRE-Förderfond durch die Landesregierung (siehe heutiger Volksstimme-Artikel ) erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der faktische Förderstopp, den das Finanzministerium für EFRE-Mittel aus dem Stark III-Programm verkündet, lässt sich nicht mit neuen Vorgaben aus... Weiterlesen


Wulf Gallert

Wirtschaftssanktionen gegen Russland beenden

Anlässlich des Russland-Wirtschaftstages der IHK Magdeburg erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert: „DIE LINKE unterstützt die Position der IHK Magdeburg zur schnellstmöglichen Beendigung der Russland-Sanktionen auf europäischer Ebene ausdrücklich. Der wegfallende Absatzmarkt hat vor allem für die Ernährungswirtschaft... Weiterlesen