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27. Februar 2017 - Kinder- und jugendpolitischer Tag im Wahlkreis

Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Monika Hohmann und einigen kommunalen MandatsträgerInnen besuchte ich heute in der Hansestadt Stendal Vereine und Einrichtungen, die allesamt das Wohlergehen unserer Jüngsten im Blick haben. Der Verein "Kinderstärken" wurde 2008 als Aninstitut der Hochschule Magdeburg-Stendal gegründet und beschäftigt aktuell 11 Mitarbeiterinnen, die ganz unterschiedliche Projekte, wie die Umsetzung des Bundesprogramms "Demokratie leben" in Landkreis und Kreisstadt, die Begleitung der Familienpaten im Landkreis Stendal oder auch das Stadtteilmanagement in "Stendal-Stadtsee". Im Fokus des heutigen Gespräches mit Geschäftsführerin Susanne Borkowski stand das Thema "Kinderarmut und deren Folgen". Bei von Armut betroffenen Kindern verzeichnet der Osten Deutschlands seit Jahren einen überproportionalen Anteil; Sachsen-Anhalt und auch gerade der Landkreis Stendal noch einmal einen höheren. "Wir brauchen nach wie vor ein funktionierendes Netzwerk und eine Gesamtstrategie gegen Kinderarmut. Hier hat sich leider in den zurückliegenden Jahren noch zu wenig getan.", zeigte Borkowski im Gespräch auch konkrete Hemmnisse auf und verwies auf das positive Modell "Dormagen". Das Team der integrativen Kita "Kunterbunt" rund um Einrichtungsleiter Martin Menzel ist hoch motiviert und hat sich auch mit den räumlichen Gegebenheiten mitten im Neubauviertel gut arrangiert. Für die 49 Plätze, zu über 50 Prozent integrativ, gibt es lange Wartelisten. Der Jugendclub "Mad", der bereits auf einen lange Tradition und mittlerweile auch Generationen von Jugendlichen zurück blicken kann, hat durch umfangreiche Sanierung und die Erweiterung um den Klettergarten deutlich an Attraktivität gewonnen. Die Besucherzahlen schwanken an den sechs Öffnungstagen so zwischen 40 - 110 Clubgästen. Diese machen von den Kursen ebenso Gebrauch wie vom eigentlichen Clubbereich. Um die pädagogische Begleitung und Betreuung kümmern sich aktuell 11 Mitarbeiterinnen. Vom Bufdi über AGH's bis hin zur Sozialpädagogin, ein buntes Team mit vielfältigen Ideen.

 

16. Februar 2017 - Besuchstermine in den beiden Tangerstädten der Altmark

Ich war heute im Wahlkreis unterwegs und habe wieder einige unternehmenslustige und engagierte Menschen in der Altmark kennengelernt. Der Tangermünder Unternehmer Stehwien führt mit seinem 20 Mitarbeiter_innen sowohl eine jahrzehntelange Familien- als auch eine Naschtradition, die u.a. mit der Nährstange die Altmark weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt macht, fort. Um Bekanntheit aber vor allem um Attraktivität geht es der Vereinigung der Tangermünder Kaufleute und Gewerbetreibenden. Regine Schönberg steht dem Hansering e.V. vor und berichtete mir von den Anstrengungen, die der Verein seit 1995 Jahr für Jahr unternimmt, u.a. , um dem Einzelhandel in der Innenstadt Geltung zu verschaffen. Um den Erhalt der für die Stadt Tangerhütte begründenden Industrieanlagen macht sich der Verein "Aus einem Guss" verdient. Das Netzwerk "Neue Nachbarn" begleitet aktuell 7 Flüchtlingsfamilien in der Einheitsgemeinde und kann seit seiner Gründung im September 2015 als Beispiel gebend für die gesamte Region gelten. Beide Initiativen erfahren die Unterstützung des Bürgermeisters.

 

11. Januar 2017 - Polittalk bei der BA

Zum zweiten Mal lud der Geschäftsführer der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, Markus Nitsch, Amts- und MandatsträgerInnen der Partei DIE LINKE zum "Polittalk". In dem gut zweistündigen Gespräch tauschten wir uns über aktuelle Entwicklungen in der regionalen Wirtschaft und damit verbunden dem Arbeitsmarkt, der betrieblichen und überbetrieblichen Ausbildung, Fragen der Bildungspolitik sowie über die Integration von Migrantinnen in den Arbeitsmarkt aus.

05. Dezember 2016 - Besuch in Havelberg bei Bürgermeister und Tafel

An diesem Montag war ich in meinem Wahlkreis in Havelberg unterwegs. Dort traf ich mich sowohl mit Bürgermeister Bernd Poloski als auch mit Gerhard Imig von der Havelberger Tafel.

Nach einem kurzen Austausch zur aktuellen Lage in der Landespolitik stand im Rathaus schnell das Thema der kommunalen Finanzen im Mittelpunkt des Arbeitsgespräches. Für die in der Konsolidierung befindliche Hansestadt bleiben diese weiterhin kritisch, wie Bürgermeister Poloski informierte. Auf rund 800.000 Euro beläuft sich die Berechnung der Haushaltsdefizits für 2016, was zu den Vorjahren zwar eine Verbesserung bedeutet, aber wenig an den strukturellen Problemen ändert. Die doppische Haushaltsführung, deren Eröffnungsbilanz im ersten Quartal 2017 stehen soll, birgt bereits weitere Probleme in sich, wenn hohe Abschreibungen gegenfinanziert werden müssen. Künftig wird es zudem auch geringere Landeszuweisungen und eine höhere Kreisumlage geben – eine negative Folge der erhöhten Steuereinnahmen während der BUGA. Mit Blick auf die Einnahmen war die Stadt zwar bereits aktiv und erhöhte Steuern und Gebühren; doch an der unbefriedigenden Situation ändert das nicht viel. Im Gegenteil: Gerade diese Beschränkung auf unpopuläre Entscheidungen vergrößert auch den Frust in der Kommunalpolitik und bei den Bürgern. „Politik kann nicht nur wirtschaftlich denken und Städte wie Unternehmen führen“, so Poloski. Dieses Problem sehe auch ich und glaube, dass es unter den aktuellen politischen Rahmenbedingungen keine realistische Chance für eine wirkliche Konsolidierung geben kann. Diee Ansprüche an öffentliche Daseinsvorsorge und demokratische Politik klaffen weiterhin mit einer Wirklichkeit auseinander, die von klammen Kassen und geringen rechtlichen Spielräumen der kommunalen Verantwortungsträger gekennzeichnet ist. Auch Tendenzen der Abkopplung ländlicher Räume von positiven Entwicklungen werden so verstärkt. Nötig ist daher eine Finanzierungspolitik, die regionale Besonderheiten berücksichtigt und zügig für auskömmliche Kommunalfinanzen sorgt. Dann habe ich auch weiterhin die Hoffnung, dass Havelberg ein attraktives Zentrum bleiben kann und eine Gegenbewegung zur Abwanderung aus der Region einsetzt.

Um einen anderen Problembereich ging es dann im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Havelberger Tafel Gerhard Imig. Er berichtete mir von den aktuellen Tätigkeiten und Problemen der 15 Vereinsmitglieder. Zu schaffen macht ihnen vor allem die Überalterung der Aktiven, die das einzige Tafel-Angebot im Elbe-Havel-Winkel aufrecht erhalten. Gut 500 Menschen werden jeden Samstag mit günstigen Lebensmitteln versorgt. Sie kommen aus dem Umland, der nahe gelegenen Prignitz aber vor allem aus der Kernstadt Havelberg selbst. Vergegenwärtigt man sich den Einzugsbereich und die mögliche Scham, die wahrscheinlich noch Viele von einem Besuch abhält, offenbart dies eine drastische Armutssituation. Stetig steigend sei auch der Anteil an Rentnerinnen und Rentnern, die auf Grundsicherung angewiesen wären und die Tafel besuchten, konkretisierte Imig. Armut, auch im Alter, ist also bereits ein dringendes Problem in der Region. Daher sprach ich den Engagierten meinen großen Dank für ihre Arbeit aus und stellte eine Spende von 300 Euro aus dem Fonds des Landtagsvizepräsidenten in Aussicht. Diskutiert wurde zudem über die Idee, dem Einzelhandel die Vernichtung von Lebensmittel gesetzlich zu verbieten. Dies ist zum Beispiel in Frankreich bereits Gesetzeslage. Im Idealfall soll so das sinkende Spendenaufkommen an die Tafeln wieder erhöht werden. Jetzt ist es leider oftmals für Unternehmen günstiger und damit attraktiver, die Nahrungsmittel zu entsorgen, als Personal und Logistik für große Spenden einzusetzen. Diese Situation konnte auch Imig bestätigen und hält eine entsprechende Initiative daher für einen konsequenten und vernünftigen Schritt.

28. November 2016 - Ausstellungseröffnung

In den Räumen der Bürogemeinschaft MdB Kunert - MdL Gallert sowie den Geschäftsräumen der Partei DIE LINKE wurde gestern im Beisein der Künstlerin die zweite Ausstellung eröffnet. Die in Grieben geborene und mittlerweile in der Kreisstadt lebende Ursula Potratz widmet sich seit 15 Jahren der Malerei. Mit den vorwiegend landschaftlichen Ansichten aus der Region konnte sie die Besucher der Eröffnung begeistern. Ob die ziehenden Kraniche, Winterlandschaften in der Altmark oder der Waldweg am Kamernschen See, Potratz erfuhr viel Zuspruch für ihre Kunst. Die Bilder können noch bis zum Jahresende in den Räumen der Anne-Frank-Straße 20, in Stendal, besichtigt werden.

21. November 2016 - Vorlesetag im Wahlkreis

Bereits zum 13. Mal findet 2016 der bundesweite Vorlesetag - initiiert von der Stiftung Lesen, der Wochenzeitung "Die Zeit" und der DB AG - statt, der mit Unterstützung von Prominenten aus Sport, Kultur und Politik Kinder an spannende, gelesene Geschichten heran führen und für das Lesen begeistern soll. Zum wiederholten Male habe ich mich an diesem Aktionstag beteiligt und zum Auftakt den Mädchen und Jungen der Kita "Wichtelhaus" zwei Geschichten aus dem Sammelband "Von Drachen und Mäusen" vorgelesen. Gemeinsam mit der Erzieherin Sabine Stimming bedankten sie sich mit dem Lied "Alle Kinder lernen lesen" für diesen für alle Seiten unterhaltsamen Wochenstart. Im Anschluss wünschten sich die Schüler_innen der Klassenstufe 2 der Grundschule in Arneburg "meine" Lieblingsgeschichte. Wir gingen gemeinsam mit Wickie und den Wickingern rund um Häuptling Halvar auf große Fahrt. Die Geschichten des schwedischen Autors Runer Johnson haben mich ebenso wie meine beiden Söhne in ihren Bann gezogen. Mit der "Flaschenpost von Felix" bei der Osterburger Tagesgruppe des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ging mein Lesetag zu Ende.

02. November 2016 - Roter Salon Stendal zu Europa in der Krise

Zwei Stunden waren im Grunde noch zu wenig Zeit, um alle Probleme und mögliche (linke) Lösungen für die Krisen der EU zu diskutieren. Dennoch war es eine gute Veranstaltung, die knapp 30 Interessierte anzog. Nahezu in Wohnzimmer-Atmosphäre fand so ein reger Austausch zum Thema "Europa in der Krise" statt.

Als Gäste, die unmittelbar in die europäische Politik involviert sind, waren Martina Michels und ich nach Stendal gekommen. Martina ist Abgeordnete im Europaparlament und arbeitet dort u.a. in den Gremien für regionale Entwicklung und die Beziehungen der EU zur Türkei. Sie sieht die EU aktuell in einem sehr schlechten Zustand, der sich besonders an fehlenden gemeinsamen mehr...

24. Oktober 2016 - Arbeitsgespräche in den Schullandheimen im Wahlkreis

Am Montag begleitete ich die Kreistagsfraktion DIE LINKE-Bündnis 90/ Die Grünen Stendal beim Auftakt ihrer Kommunaltour, um sich mit den dringlichsten Themen der Kreispolitik zu beschäftigen. Erste Station waren die beiden Schullandheimen im Landkreis Stendal in Klietz und Buch.

„Anders als Jugendherbergen sind Schullandheime Orte mit einem Bildungsauftrag.“, machte die Leiterin der Bucher Einrichtung in Trägerschaft des Naturschutzbundes, Frau Uta Neuhäuser, gleich zu Beginn des Arbeitsgespräches die besondere Rolle und damit auch den öffentlichen Auftrag deutlich. Die Palette der Angebote in den sechs Schullandheimen des Landes Sachsen-Anhalt ist groß, reicht von der Erlebnispädagogik, der Ausprägung und Vermittlung sozialer Kompetenzen bis hin zur bewussten Umwelterziehung. Der Umweltpädagogik hat sich die Ökoscheune in Buch verschrieben. Passend zur Jahreszeit können sich die Mädchen und Jungen, die aktuell die Ökoscheune besuchen, über den Igel informieren, eine Waldrallye machen oder Einiges über die Kartoffel erfahren. Auch die Vielfalt alter und neuer Apfelsorten und Möglichkeiten der Verarbeitung des gesunden, heimischen Obstes gehören in die Angebotspalette.

Neben den aktuellen Entwicklungen ging es insbesondere auch um die Finanzierungsstruktur der beiden Bildungseinrichtungen. Neben den Anstrengungen der Kreisebene müsste die überregionale Bedeutung der sechs Schullandheime in Sachsen-Anhalt sich auch bei der Finanzierung widerspiegeln. Eigentlich müsste es – wie vor Jahren – eine Landesförderung für die Schullandheime geben, die dann auch der überregionalen Ausstrahlung, die sich auch an den Nutzerzahlen festmachen lässt, Rechnung trägt. Beide Einrichtungen werden von Schulklassen des gesamten Landes, aber auch aus anrainenden Bundesländern genutzt. 

10. Oktober 2016 - Dialogveranstaltung mit dem 'denkMAL und Leben' e.V.

Unter der Schirmherrschaft des Landesheimatbundes fand gestern Abend eine Dialogveranstaltung mit dem Havelberger Verein 'denkMAL und Leben' in der Domstadt statt. Geladen waren zu dieser Gesprächsrunde Landespolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien, gekommen waren Chris Schulenburg (CDU), MdL aD Tilman Tögel (SPD) und ich für meine Fraktion. Der Verein, der sich der Sanierung und Nutzung historischer Bausubstanz verschrieben und hier bereits Einiges erreicht hat, hatte insbesondere an der Förderpolitik und deren Möglichkeiten in Sachsen-Anhalt Interesse, macht sich aber auch Gedanken über die Daseinsvorsorgestruktur im ländlichen Raum. Der Austausch brachte den Vereinsmitgliedern einige ganz praktische Anregungen. Bei so engagierten und vitalen Vereinen muss uns auch um den ländlichen Raum nicht Bange sein, wenn die Politik vernünftige Rahmenbedingungen setzt. Wir haben 2007 unsere Konzepte für den ländlichen Raum vorgestellt und unsere Vorstellungen in der Folge in den politischen Diskurs gespeist. Die grosse Mehrzahl unserer Ansätze hat noch immer Gültigkeit, im Land fehlt jedoch der mehrhaltliche Gestaltungswille.

Wahlkreis-Sommertour

Gestern war der Auftakt zu meiner Sommertour im Landkreis Stendal. Mit der Bundestagsabgeordneten Katrin Kunert und der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Kreistag Helga Paschke besuchte ich zunächst den Osterburger Bürgermeister Nico Schulz. Die Entwicklung der Einwohnerzahlen der Biesestadt, deren Auswirkungen auf die Sozialinfrastruktur in der Einheitsgemeinde und vor allem die Kommunalfinanzen standen im Zentrum des Gespräches. Im Anschluss besuchten wir die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und AsylbewerberInnen in der Kreisstadt. Der Plattenbau mit ausschließlicher Wohnungsbelegung ist aktuell in seiner Kapazität nicht ausgeschöpft, da ein Großteil der Menschen dezentral in Stendal und im gesamten Landkreis untergebracht ist. Den Abschluss bildete ein Gespräch beim Landrat, in dem unter anderem die Kinderbetreuung im Kreis und die finanzielle Situation zur Sprache kamen.

Sozialtag Werkstatt 2016

Auf Einladung des Landesverbandes der geschützten Werkstätten besuchte ich heute mit Katrin Kunert die Werkstätten in Tangerhütte. Es gab viele Einblicke, Eindrücke und Erkenntnisse – die wichtigste war, dass die Arbeit dort eine zentrale Bedeutung für das Selbstwertgefühl der Mitarbeiter_innen hat. Anschließend besuchten wir noch die Landesschule für Seh- und Körperbehinderte Kinder und übergaben ihnen kleine Geschenke aus dem Land-und Bundestag.