Führende Landespolitiker in Sachsen-Anhalt haben auf den möglichen Anschlag auf einen Berlinen Weihnachtsmarkt bestürzt und mit Anteilnahme reagiert. In ersten Reaktionen äußerten sie sich am Montagabend und Dienstagmorgen zu den tragischen Ereignissen in der Hauptstadt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte MDR SACHSEN-ANHALT,… Weiterlesen

"Nicht Brüssel ist das Problem"

Deutschlandradio Kultur

Der Fünfte Kongress der Europäischen Linken (EL) in Berlin findet in einer Zeit globaler und europäischer Spannungen statt. Linken-Europa-Politiker Wulf Gallert plädiert dafür, die Europäische Union als politisches Instrument nicht aufzugeben und Verantwortlichkeiten klarer zu benennen. In Berlin beginnt heute der Kongress der Europäischen -… Weiterlesen

AfD scheitert mit Kündigungsantrag

Volksstimme

Die AfD ist mit einem Antrag zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge im Landtag gescheitert. Zwei CDU-Abgeordnete enthielten sich. Von Alexander Walter › Magdeburg l Die AfD ist mit einem Antrag zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge im Magdeburger Landtag gescheitert. Mit dem … Weiterlesen

Die Fraktionen von CDU, Linke, SPD und Grüne haben die Kritik des "Bundes der Steuerzahler" an ihrem Umgang mit Fraktionsgeldern zurückgewiesen. Zuvor hatte der Verein unter anderem angeprangert, dass Rücklagen angeblich zu Unrecht einbehalten wurden. Er stellte Strafanzeige wegen des Verdachts der Veruntreuung von Steuergeldern. Die … Weiterlesen

Steuerzahler zeigen Fraktionen an

Volksstimme

Der Bund der Steuerzahler wirft den Landtagsfraktionen in Sachsen-Anhalt Geldverschwendung und verdeckte Parteienfinanzierung vor. Von Alexander Walter › und Jens Schmidt › Magdeburg l In einer bisher nicht dagewesenen Härte hat der Bund der… Weiterlesen