Die Förderung des Tourismus ehrlich angehen

Rein wettertechnisch haute es hin mit dem Weitblick. Es war bitterkalt auf dem Brocken doch blauer Himmel und Sonnenschein hatten die Sichtverhältnisse auf dem höchsten Berg Norddeutschlands nahezu perfekt gemacht. Wulf Gallert hatte eher weniger Zeit, die sensationelle Aussicht zu genießen. Beim traditionellen Brockenstammtisch war nämlich auch Weitblick gefragt, oder besser gesagt eine "Regierung mit Weitblick", wie es im Motto der Veranstaltung hieß.

Mit dem Ministerpräsidentschaftskandidat der LINKEN feierte der Brockenstammtisch eine Jubiläumsauflage. Zum 75. Mal hatten die Wirte Hans und Daniel Steinhoff zu ihrem wirtschaftspolitischen Forum für Handwerker, Hoteliers und Gastronomen in den Goethesaal auf dem Brocken eíngeladen. Neben Wulf Gallert diskutierten die Spitzenkandidaten von SPD und FDP, Jens Bullerjahn und Veit Wolpert, über politische Zielstellungen zur Landtagswahl 2011. Für die Grünen war Christoph Erdmenger ins Rennen gegangen und Ulrich Thomas für die CDU.

Es war die Frage der öffentlichen Mittel für den Tourismus in der Harzregion, der dem Brockenstammtisch seinen Schlagabtausch verpasste. Die von Wolfgang Borchardt moderierte Runde diskutierte grad das Problem finanziell klammer Kommunen und Wulf Gallert musste sich doch stark über Jens Bullerjahn wundern. Die personifizierte Schuldenbremse sagte der Tourismusförderung beinahe goldene Zeiten voraus. "Das ist nicht ehrlich", meinte der Ministerpräsidentschaftskandidat der LINKEN und legte Fakten auf den Tisch, die Bullerjahn mindestens genauso gut kennt.

Man kann nicht so tun, als ob alles wie bisher laufe, sagte Wulf Gallert mit Verweis auf die radikal zurückgehenden Investitionsmittel aus den Töpfen der EU. Gelder, die den Kommunen durch das Länderfinanzausgleichsgesetz zustehen, setze die Landesregierung zudem bei über einer Million Euro weniger fest, als die LINKE. "Natürlich müssen auch weiter öffentliche Mittel in den Tourismus fließen", meinte Wulf Gallert. "Eine Ausweitung und selbst eine Haltung des Niveaus der bisherigen Förderung kann man nicht versprechen".

Natürlich standen auch die Themen Bildung und Arbeit im Mittelpunkt des 75. Brockenstammtisches. Der Ministerpräsidentschaftskandidat der LINKEN unterstrich einmal mehr die Forderungen der Partei nach gesetzlichen Mindestlöhnen und einem Bildungssystem, das längeres gemeinsames Lernen ermöglicht. Diskutiert wurden auch Umweltzonen und die Auswirkungen des neuen Rundfunkstaatsvertrages auf Handwerksbetriebe. Am Ende waren alle pappesatt - das lag aber eindeutig an der Bewirtung der Runde.

km