Vom Fachbereich Informatik ins Internet-Loch

Er habe von einem "zänkischen Bergvolk" gehört, meinte Wulf Gallert augenzwinkernd während seiner Tour durch den Harz. Die Gerüchte blieben unbestätigt - sowohl bei seinem Besuch der Hochschule Harz in Wernigerode als auch bei seinem Gespräch mit dem Bürgermeister und Ratsmitgliedern der Einheitsgemeinde Stadt Oberharz am Brocken im Ortsteil Elbingerode. Gemeinsam mit Evelyn Edler, der Landtagskandidatin der LINKEN vor Ort, hatte sich Wulf Gallert in die Spur gemacht. In der Hochschule Harz, wo die beiden von Rektor Armin Willingmann empfangen wurden, war der Ministerpräsidentschaftskandidat der LINKEN erstmals zu Gast.

"Das zentrale Problem, über das Politiker mit Rektoren streiten, ist Geld", meinte Wulf Gallert zum Auftakt einer lockeren Gesprächsrunde mit Armin Willingmann. Um die Frage der finanziellen Mittel für Hochschulen kam man freilich nicht herum, nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer hohen studentischen Auslastung der Hochschule Harz, die sich bei 120 bis 140 Prozent bewege, wie Willingmann erklärte. Vor allem der Anteil westdeutscher Studenten sei enorm gestiegen. Derzeit verbuche die Hochschule den höchsten Anteil westdeutscher Studenten im gesamten Bundesland, was wenig verwundert, wenn im angrenzenden Niedersachsen an Studiengebühren festgehalten wird, fügte Willingmann hinzu.

Es ging um die perspektivischen Erwartungen der Hochschule Harz vor dem Hintergrund der unterschriebenen Zielvereinbarungen mit dem Kultusministerium für die kommenden drei Jahre. Gelder, die den Hochschulen und Unis aufgrund hoher studentischer Aus- und Überlastungen beispielsweise für Personalkosten fehlen werden, seien dabei ein politisches Grundsatzproblem, das man in der kommenden Legislatur aufgrund knapper Kassen nicht lösen könne, räumte Wulf Gallert ein. Ziel sei es, die Budgets der Hochschulen zumindest auf dem jetzigen Niveau zu halten. "Um diese Frage haben wir viele Debatten in der eigenen Partei geführt", fügte er hinzu.

Nach einer Führung durch die Fachhochschule Harz, die sich vor allem auf die Fachbereiche Automatisierung und Informatik, Verwaltungswissenschaften und Wirtschaftswissenschaften spezialisiert hat, waren Wulf Gallert und Evelyn Edler mit weiteren Vertretern der Einrichtung an einem Tisch zusammengekommen. Darunter Mitglieder der Studierendenschaft, der Verwaltung und des Dekanats sowie Kanzler Michael Schilling und Prorektor Folker Roland. Diskutiert wurde unter anderem über den Bologna-Prozess und die Umstellung auf Bachelor- und Masterabschlüsse, die an der Fachhochschule Harz mit einem hohen Zufriedenheitsgrad verbunden seien, wie Armin Willingmann meinte. "Der Prozess ist defintiv irreversible doch als LINKE üben wir substantielle Kritik daran. Das Problem ist vor allem die Verdichtung des Studiums, sprich das Hineindrücken eines Diplomstudiengangs in ein dreijähriges Bachelorstudium", sagte Wulf Gallert. 

In Elbingerode ging es schließlich auch um fehlendes Geld aber auch um Pläne, die die seit einem Jahr bestehende Einheitsgemeinde Stadt Oberharz am Brocken auf den Weg bringen will. Die Übergangszeit sei inzwischen vorbei - als einen gemeinsamen Schwerpunkt habe man sich nun die Entwicklung eines touristischen Konzeptes für die Stadt auf die Fahnen geschrieben, erklärte Bürgermeister Andreas Flügel. "Wir befinden uns jedoch in einer finanziell schwierigen Lage, da alle Orte der Einheitsgemeinde mit einem unausgeglichenen Verwaltungshaushalt beigetreten sind", fügte er hinzu. Tourismus lasse sich so schwierig gestalten, sei auf der anderen Seite aber die Lebensader der Stadt.

Etwas gruselig ist es dann schon, wenn Tourismus und entsprechende Kommunikation ohne ordentliche Internet-Breitbandversorgung über die Bühne gehen soll. "Das ist hier ein großes Problem", meinte eines der Ratsmitglieder und man erhoffe sich Verständnis vom Land, dass die Einheitsgemeinde aufgrund ihrer naturräumlichen Umgebung mit ganz speziellen Problemen zu kämpfen hat. Die gebirgige Landschaft treibe auch die Kosten für Wasser, Abwasser und Straßenbau höher als anderswo, fügte Bürgermeister Andreas Flügel hinzu. Verschärft werde die schlechte finanzielle Situation durch demographischen Wandel und Bevölkerungsrückgang. 

Letztlich stecke die Stadt Oberharz am Brocken in einer besonderen und typischen Situation zugleich, meinte Wulf Gallert. Das Problem der schlechten Finanzausstattung der Kommunen kenne man aus vielen Teilen des Landes, weshalb die LINKE dafür plädiere, die jährliche Zuwendungssumme des Länderfinanzausgleichsgesetzes an die Kommunen auf 1,7 Milliarden Euro festzulegen. Das sind sieben Prozent mehr, als die Landesregierung als Zuwendung an die Kommunen vorsieht. "Ihr Problem wird das nicht lösen aber zumindest kann eine Entlastung herbeigeführt werden", meinte der Ministerpräsidentschaftskandidat der LINKEN.

km