Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat auf der heutigen Sitzung mit einem Antrag versucht, die Verordnung zur Schulentwicklungsplanung an für den ländlichen Raum wesentlichen Stellen nachzubessern. Der Antrag scheiterte an der völligen Ignoranz der Koalitionsfraktionen. In der Konsequenz wird die Verordnung aus dem ‚Tullner-Haus‘ für ein weiteres… Weiterlesen

Zu Medienberichten, nach denen bereits mehrere Jugendherbergen im Land dauerhaft schließen mussten, erklärt der Tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Der Tourismusbereich war und ist die Branche, die von der Corona-Pandemie am schärfsten betroffen ist. Während jedoch Hotels und Pensionen langsam wieder in den normalen Betrieb hineinwachsen,… Weiterlesen

Zum Beschluss des Kreistages Stendal vom 14. Mai 2020 zur „Übernahme der Elbfähren durch die Straßenbaulastträger“ erklärt der für den Landkreis Stendal zuständige Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE Wulf Gallert: DIE Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat auf meine Initiative den vom Kreistag Stendal beschlossenen Antrag… Weiterlesen

Zur Veröffentlichung der Antisemitismus-Studie des Bundesverbands Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: „Die vorgelegte Studie ist in vielfacher Hinsicht ein klarer Auftrag zum Handeln. Festzuhalten bleibt zunächst, dass… Weiterlesen

Anlässlich der Aktionen von Vertretern des Hotel- und Gastronomiebereiches in Sachsen-Anhalt erklärt der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: "Die Situation für die Unternehmen und Mitarbeiter in dem Bereich Hotel- und Gaststättenwesen ist dramatisch. Sie leisten zurzeit einen sehr großen Beitrag bei der Pandemiebekämpfung ohne zu wissen,… Weiterlesen

Zur Situation von Soloselbständigen und Kleinunternehmern erklären der kulturpolitische Spreche Stefan Gebhardt und der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: "Während in vielen Bereichen die Geschäftstätigkeit von Selbständigen und Kleinunternehmern in absehbarer Zeit wieder anläuft, haben einige Berufsgruppen auch nach dem 3. Mai auf Grund… Weiterlesen